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Neuigkeiten

Abstimmung vom 19. April 2020 - Stimmzettel 2 ist fehlerhaft

Stimmzettel 2 ist fehlerhaft, kann aber verwendet werden

Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger

Bei der Verarbeitung des Druckauftrags kam es beim Stimmzettel 2, «Gutachten und Antrag über einen Kredit von CHF 715'000.00 inkl. Mwst. für den Lifteinbau auf der Westseite des ehemaligen Gemeindehauses an der Dorfstrasse», zu einem offensichtlichen Druckfehler. Auf dem Stimmzettel wurde der Betrag von CHF 715’00.00 aufgedruckt; richtig ist CHF 715'000.00.

Der im Stimmmaterial beigelegte Begleitbrief ist mit dem richtigen Betrag von CHF 715'000.00 versehen. Auch im Gutachten mit den ausführlichen Informationen zu diesem Geschäft und im Antrag (ab Seite 43 des Finanzberichtes 2019) wurde der korrekte Betrag von CHF 715'000.00 aufgeführt.

Bei offensichtlichen Fehlern – und um einen solchen handelt es sich von Stimmzettel Nr. 2 - kann die Abstimmung trotzdem durchgeführt werden. Der gedruckte Betrag von CHF 715’00.00 lässt erst nach genauem Betrachten erkennen, dass eine Null fehlt. Der Tausenderstrich nach den ersten drei Zahlen (715’) zeigt offensichtlich auf, dass CHF 715'000.00, und nicht CHF 71'500.00 gemeint ist.

Aus diesem Grund und nach Rücksprache mit der Staatskanzlei St. Gallen, wird die Abstimmung am 19. April 2020 wie geplant durchgeführt und der zugestellte Stimmzettel kann trotz des Fehlers verwendet werden.

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Die richtige Fragestellung auf dem Stimmzettel 2 lautet:

Stimmzettel 2
für die Urnenabstimmung vom 19. April 2020       

Stimmen Sie dem Gutachten und Antrag über einen Kredit von CHF 715’000.00 inkl. MwSt. für den Lifteinbau auf der Westseite des ehemaligen Gemeindehauses an der Dorfstrasse 6 zu?



Datum der Neuigkeit 30. März 2020
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